Beweislastumkehr

Aus Wiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Grundsätzlich ist derjenige, der einen Anspruch geltend macht, verpflichtet, die den Anspruch begründenden Umstände zu beweisen. Sieht das Gesetz eine Beweislastumkehr vor, verkehrt sich dieser Grundsatz ins Gegenteil, so dass ein Anspruchsgegner das Nichtvorliegen der Umstände beweisen muss.

Beispiel: Macht der Urheber Ansprüche geltend, wie z. B. Vergütung für die Nutzung seines Werkes, muss er beweisen, dass er Urheber des Werkes ist. § 10 UrhG sieht eine Beweislastumkehr für den Fall vor, dass er seinen Namen am Werk angebracht hat. Dies führt dazu, dass der Anspruchsgegner beweisen müsste, dass es sich bei demjenigen, dessen Namen am Werk angebracht ist, nicht um den Urheber handelt.



Alert Die Inhalte dieser Seite stellen eine allgemeine Information und keine Rechtsberatung dar. Sie können diese nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Recherche wird keine Garantie für die Richtigkeit der Inhalte übernommen. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg wenden sich für Rechtsauskünfte Forschung oder Lehre betreffend bitte an das Justitiariat der Universität.
Icon, Feedback.png Bitte geben Sie uns ein kurzes Feedback über diese Webseite.