Fragen aus der Praxis zum Urheberrecht

Aus E-Learning in der Lehre
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Ende September 2016 schlossen VG WORT und die KMK in Vertretung für die Länder infolge einer BGH-Entscheidung einen neuen Rahmenvertrag für die Vergütung der Nutzungen nach § 52a UrhG. Darin wird unter anderem vereinbart, dass ab 01.01.2017 jede Hochschule selbst darüber entscheidet, dem Vertrag beizutreten. Tritt eine Hochschule dem Vertrag bei, verpflichtet sie sich zur Einzelabrechnung aller von § 52a UrhG betroffenen Schriftwerken, die auf ihren Lernplattformen bereitgestellt werden (u. a. durch Angabe von Titel, Autor, ISBN, Anzahl verwendeter Seiten des Werkes, Teilnehmerzahl der Veranstaltung). Tritt die Hochschule dem Vertrag nicht bei, kann sie sich bei der Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterialien nicht mehr auf § 52a UrhG berufen. (Stand 30.11.2016)


Weitere Informationen folgen zur Änderung und den sich daraus ergebenden Konsequenzen finden Sie in diesem Wiki!
Rechte des Urhebers
Kann ich von Studierenden erstellte Inhalte z. B. im Wiki bzw. allgemein benutzergenerierten Content ohne explizites Einverständnis der Studierenden weiterverwenden?

Content, der von einer anderen Person erstellt wurde, kann nur dann ohne explizites Einverständnis weiterverwendet werden, wenn

  • er nicht unter den Schutz des Urheberrechts fällt, also kein Werk ist oder
  • eine Ausnahme des Urheberrechts greift oder
  • das Werk unter einer Lizenz steht, die das freie Weiterverwenden erlaubt, z. B. Creative Commons.


Wie Sie herausfinden, ob Sie ein Werk verwenden dürfen, zeigt Ihnen die Seite Checkliste Urheberrecht.
Was gibt es beim Hochladen von pdf-Dokumenten auf der Lernplattform zu beachten?

Unabhängig vom Format des Dokumentes bzw. Werkes, kommt es darauf an, wer Urheber des Werkes ist und ob dieser die Nutzung erlaubt hat bzw. die Nutzung aus anderen Gründen erlaubt ist (z. B. aufgrund von Ausnahmen).

  • Selbst erstellte Dokumente können natürlich auf die Lernplattform hochgeladen werden. Hier sollte jedoch darauf geachtet werden, dass in dem selbst erstellten Material keine Urheberrechtsverletzungen begangen, insbesondere z. B. die Regeln für Zitate beachtet werden.
  • Handelt es sich um ein pdf-Dokument, dass von einer anderen Seite im Internet heruntergeladen wurde, empfiehlt es sich, selbst wenn es u. U. erlaubt ist, das Dokument hochzuladen, nur einen Link auf die Originalquelle zu setzen. Das Verlinken von Ressourcen im Internet ist unabhängig von der Art des Materials erlaubt.
  • Wurden Seiten eines Druckwerkes eingescannt und als pdf-Dokument gespeichert, das nun hochgeladen werden soll, könnte dies im Rahmen des § 52a UrhG erlaubt sein.
Kann ich Filmausschnitte mit Kennzeichnung der Quelle verwenden?

Die bloße Kennzeichnung eines Filmausschnitts mit der Quelle ist nicht ausreichend, wenn man ihn als Lehrmaterial zur Verfügung stellen will. Es müssen immer die Voraussetzungen beachtet werden, die für eine in Betracht kommende Ausnahmeregelung im Urheberrecht gelten. Soll der Filmausschnitt im Rahmen einer Vorlesung verwendet werden, könnte es sich z. B. um ein Zitat handeln. Die Quellenangabe an sich macht aus dem Filmausschnitt jedoch noch kein Zitat. Es müssen darüber hinaus alle Voraussetzungen des Zitats vorliegen:

  • Das zitierte Werk (=Film) muss veröffentlicht sein.
  • Das Zitat darf nicht nur in einer Umgestaltung des Originals bestehen, sondern der Filmausschnitt muss in ein anderes eigentständiges Werk zum Zwecke des Zitats aufgenommen werden, hier in die Vorlesung, also ein Sprachwerk.
  • Der Zitatzweck muss erfüllt werden. Der Zitatzweck ist gegeben, wenn das Zitat Belegcharakter hat und eine innere Verbindung zum aufnehmenden Werk besteht. Im aufnehmenden Werk muss eine gedankliche Auseinandersetzung mit dem Zitat erfolgen. In Betracht käme z. B. die wissenschaftliche Besprechung genau dieses Filmausschnitts, seiner stilistischen Mittel, Umsetzung des Themas o.ä. (weitere Ausführungen zum Zitatzweck im Artikel Zitat).
  • Der Umfang des Filmausschnitts darf nur so groß gewählt werden, wie es durch den Zitatzweck gedeckt ist. Wird also nur eine Szene besprochen, ist es nicht gerechtfertigt, den gesamten Film zu zeigen.
  • Der Filmausschnitt muss als Zitat gekennzeichnet werden. In einer Vorlesung würde dies z. B. durch eine Ankündigung geschehen.
  • Das Zitat darf nicht verändert werden. D. h. der Filmausschnitt muss so wie er im Original ist, verwendet werden und darf nicht bearbeitet, verändert oder verfälscht werden, z. B. indem Farbe korrigiert wird.
  • Außerdem ist die Quellenangabe gem. § 63 UrhG erforderlich.

Soll ein Filmausschnitt im Rahmen des § 52a UrhG auf einer Lernplattform zu Unterrichtszwecken öffentlich zugänglich gemacht werden, muss Abs. 2 S. 2 beachtet werden: "Die öffentliche Zugänglichmachung eines Filmwerkes ist vor Ablauf von zwei Jahren nach Beginn der üblichen regulären Auswertung in Filmtheatern im Geltungsbereich dieses Gesetzes stets nur mit Einwilligung des Berechtigten zulässig."

Das heißt, dass erst zwei Jahre nach der ersten Aufführung des Films im Kino Ausschnitte aus dem Film im Rahmen des § 52a UrhG verwendet werden dürfen.
Kann ich Vorlesungsaufzeichnungen bzw. Lerninhalte, die ich im Rahmen meiner Tätigkeit an der Uni Halle entwickelt habe, bei einem Uni-Wechsel weiternutzen/mitnehmen?
Selbstverständlich. Als Urheber können Sie über Ihre Materialien verfügen, wie Sie es wünschen, das heißt Sie können insbesondere Vorlesungsaufzeichnungen und Lerninhalte, die sie selbst für Ihre eigenen Veranstaltungen erstellt haben, mitnehmen. Bitte beachten Sie, dass ein Aufwandsersatz für die Erstellung notwendiger Datenträger (z. B. das Brennen von DVDs oder die Überspielung auf externe Festplatten oder USB-Sticks) erhoben werden kann, wenn Sie die Universität Halle verlassen, die Materialien mitnehmen und diese der Uni Halle nicht weiter zur Verfügung stehen.
Kann ein Lehrender eigene Publikationen (z. B. Artikel aus Fachzeitschriften) als Inhalte für seine Online-Angebote (z. B. E-Learning-Module, Wikiinhalte) verwenden?
Nicht ohne weiteres. Das hängt unter anderem davon ab, welche Rechte der Lehrende als Urheber an den Verleger vertraglich übertragen hat. Dies kann dazu führen, dass eigene Texte aus einem Fachbuch nicht verwendet werden dürfen, es sei denn, es greift eine Ausnahmeregelung des Urheberrechtsgesetzes, z. B. § 52a UrhG. Die Texte müssten dann genauso behandelt werden wie die eines fremden Autors. Auch das Zweitverwertungsrecht nach § 38 Abs. 4 UrhG hilft nur bedingt, da daran eine Vielzahl stark einschränkender Bedingungen geknüpft sind.
Recht am eigenen Bild
Dürfen Studierende, ohne explizites Einverständnis, bei einer Seminaraufzeichnung mit auf dem Video aufgezeichnet werden?
Nein. Da bei der Aufzeichnung von Lehrveranstaltung eine Vielzahl von rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen sind, gelten keine Pauschalausnahmen. Wenn Studierende aufgezeichnet werden sollen, muss zuvor deren schriftliches Einverständnis eingeholt werden. Siehe dazu auch im Blog des @LLZ: Die leidigen Formalitäten einer Vorlesungsaufzeichnung.
Wenn in Videoaufzeichnungen Studierende zu sehen sind (z.B. wenn Übungen aufgezeichnet werden) - reicht es, im Vorfeld darauf hinzuweisen, dass die Veranstaltung aufgezeichnet wird oder muss jeder Studierende nochmal extra seine Einwilligung geben?

Auch eine bloße Ankündigung genügt nicht. Solange es sich um eine Lehrveranstaltung handelt, an der Studierende im Rahmen ihres regulären Studiums teilnehmen, dürfen sie nicht gezwungen werden, zwischen der Teilnahme und dem Schutz ihrer personenbezogenen Daten bzw. ihres Rechts am eigenen Bild zu wählen. Deswegen wird bei Vorlesungsaufzeichnungen durch das @LLZ besonders darauf geachtet, dass das Auditorium nicht aufgenommen wird. Eine Ankündigung empfiehlt sich dennoch, damit die Studierenden von der Kamera im Raum nicht überrascht werden. Sollen Studierende, das Auditorium oder auch Gastdozenten aufgezeichnet werden, so muss vorher deren schriftliche Einwilligung eingeholt werden.

Handelt es sich um eine fakultative Veranstaltung, z. B. Tagung des @LLZ, bei dem sich das Publikum mit Fragen und Anmerkungen beteiligt, genügt für das Publikum eine rechtzeitige Ankündigung, so dass die Besucher ihr Verhalten darauf einstellen können.
Welche Regeln gelten für reine Audiomitschnitte?
Hier gelten die gleichen Regeln wie für Videoaufzeichnungen. Sollen Tonmitschnitte angefertigt und für E-Learning-Arrangements verwendet werden, muss die schriftliche Einwilligung der Betroffenen vorliegen.
Welche Anforderungen werden an die Einwilligungserklärung gestellt, wenn Personen (Studierende, Gastdozenten etc.) während einer (Lehr-)Veranstaltung aufgezeichnet werden sollen?

Für Video- und Audioaufzeichnungen, die für E-Learning-Angebote eingesetzt werden sollen, gelten nicht nur die Regeln des Urheberrechts (hier u. a. §§ 22 ff. KUG), sondern auch die des Datenschutzes. Daher sind an die Einwilligungserklärung die höheren Anforderungen des Datenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (soweit es die Tätigkeit an der MLU betrifft) zu stellen. Laut § 4 DSG LSA gilt:

  • Der Betroffene ist auf die Bedeutung der Einwilligung,
  • sein Recht der Verweigerung der Einwilligung und
  • die Folgen der Verweigerung der Einwilligung hinzuweisen.
  • Die Einwilligung muss schriftlich erfolgen.
  • Die Einwilligung muss die Art der Daten und die Form ihrer Verarbeitung bestimmen.
  • Sie muss enthalten, an welche dritten Beteiligten die Daten übermittelt werden sollen (falls dies vorgesehen ist).
  • Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Was ist bei der Erstellung von Patientenaufnahmen des UKHs z. B. im Rahmen von Lehrfilmen zu beachten? Wie verhält es sich generell mit der Videoaufnahme von Mitarbeitern der Uni und des UKH bzw. den Patienten des UKH?
Bei Audio-, Video- oder Bildaufnahmen anderer Personen greifen das [Recht am eigenen Bild] und datenschutzrechtliche Vorschriften, aus denen sich ergibt, dass immer die Einwilligung der Person einzuholen ist und sie im Rahmen dieser Einwilligung über den Zweck und die künftige Verwendung der Aufnahmen zu informieren ist. Ebenso muss die Person über ihr Widerrufsrecht zu dieser Einwilligungserklärung in Kenntnis gesetzt werden. Im Rahmen des Krankenhausbetriebes und der Aufnahme von Patienten ist großer Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes zu legen, da hier sehr sensible Daten anfallen, deren Nutzung die betroffenen Personen stark belasten kann. Für Patientenaufnahmen im Rahmen von E-Learning-Projekten stellt HaMeel den Vordruck "Patienteneinwilligungserklärung" zur Verfügung.
Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials in der Lehre
Darf man urheberrechtlich geschützte Materialien (Bild, Musik etc.) in einem nicht-öffentlichen ILIAS-Kurs nutzen? Fällt das unter den Wissenschaftsparagraphen (§ 52a UrhG)?

Es gibt mehrere Möglichkeiten, die es gestatten, urheberrechtlich geschützte Werke Dritter im Rahmen eines nicht-öffentlichen ILIAS-Kurses zu verwenden.

  • Wenn der Rechteinhaber (nicht notwendigerweise gleichzusetzen mit dem Urheber) einwilligt.
  • Wenn das fremde Material im Rahmen eines Zitats in ein eigenes Werk übernommen wurde und diese nun auf der Lernplattform zur Verfügung gestellt wird.
  • Wenn die Wissenschaftsschranke des § 52a UrhG greift.
Wie lange wird es den Wissenschaftsparagraphen (§ 52a UrhG) noch geben?

§ 52a UrhG ist aktuell (Stand Juni 2014) bis zum 31.12.2014 befristet. Vor Ablauf dieses Termines muss der Gesetzgeber beschließen, wie weiter mit dieser Regelung zu verfahren ist. Es gibt mehrere Möglichkeiten:

  • Der Gesetzgeber könnte beschließen, den Paragraphen befristet zu verlängern. Bereits in der Vergangenheit war die Regelung mehrfach jeweils um zwei Jahre verlängert worden. Die befristete Einführung des Paragraphen wurde damit begründet, dass die Auswirkung auf die Umsätze der Verlage abgewartet werden sollte. In den redaktionellen Anmerkungen des Gesetzentwurfes zur erneuten Verlängerung Ende 2012 war zu lesen, dass dies die letzte Verlängerung sein solle und der Gesetzgeber nun eine abschließende Lösung finden müsse. Bisher ist dies nicht geschehen.
  • Der Gesetzgeber könnte den Paragraphen entfristen. Das würde bedeuten, dass § 52a UrhG ohne Ablaufdatum in das Gesetz aufgenommen wird und die Regelung auf unbestimmte Dauer für die Zukunft weiterbestehen bleibt.
  • Der Gesetzgeber könnte den Paragraphen nicht verlängern. Die Regelung würde dann mit Ablauf der Frist aus dem Gesetz entfallen.


Anmerkung: Die Befristung des § 52a UrhG wurde im Dezember 2014 aufgehoben. Der Paragraph wurde dadurch dauerhaft in das Urheberrechtsgesetz aufgenommen.
Wann gilt "Zitatrecht" und wann der "Wissenschaftsparagraph"?

Zitatrecht und Wissenschaftsparagraph sind für unterschiedliche Anwendungsfälle geschaffen. Während das Zitatrecht generell die freie geistige Auseinandersetzung, Kritik und gesellschaftlichen Diskurs über Werke ermöglichen soll, stellt § 52a UrhG sicher, dass die Interessen von Unterricht und Wissenschaft auch bei der Verwendung moderner Kommunikationsmethoden gewahrt bleiben und bildet eine Ausnahme vom Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Er bildet das digitale Pendant zu § 53 UrhG (Privatkopie), der die Ausnahmen vom Vervielfältigungsrecht des Urhebers regelt.

Das Zitat dient dem Beleg, der Veranschaulichung, Rezension, gedanklichen Auseinandersetzung, etc. mit der Quelle in einem eigenen Werk. Die bloße Übernahme des Zitats, ohne darauf näher einzugehen oder ohne dass eine innere Verbindung zum neuen Werk besteht, ist nicht erlaubt. Grundsätzlich können Zitate in allen Werkformen auftreten und sind nicht an eine bestimmte Form der Verwertung gebunden (digital oder analog). Beispiel: Übernahme eines Textteils aus einem wissenschaftlichen Fachbuch in eine Dissertationsschrift, als Beleg für eine aufgeführte Meinung oder Vorführung eines kurzen Filmausschnitts in einer Vorlesung, der dann ausführlich besprochen wird.

Demgegenüber ermöglicht der "Wissenschaftsparagraph" die Vervielfältigung und Weitergabe von Werken unter sehr engen Voraussetzungen, ohne dass eine Auseinandersetzung damit erfolgen muss. Insbesondere können analoge Quellen digitalisiert und Schülern oder Studierenden online, z. B. in einer Lernplattform zur Verfügung gestellt werden. Hierbei geht es um eine reine Kopie, die online zum Zwecke des Unterrichts oder der Forschung zur Verfügung gestellt wird. Beispiel: Der Professor scannt fünf Seiten aus einem Standardlehrbuch ein und stellt diese für seine Studierenden in einem passwortgeschützten Raum der Lernplattform ein, damit diese sich vor der nächsten Veranstaltung damit beschäftigen können.

Zwischen beiden Ausnahmetatbeständen könnte es theoretisch im digitalen Bereich (z. B. passwortgeschützte Onlinekurse) zu Überschneidungen kommen.
Darf ich Abbildungen aus Lehrbüchern einscannen und in ILIAS-Lernmodulen für meine Lehrveranstaltung verwenden?

In den Anwendungsbereich der öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52a UrhG) fallen auch Lichtbildwerke, die eingescannt und in einem passwortgeschützten Bereich online für die eigene Lehre zur Verfügung gestellt werden. Bilder, Fotos und sonstige Abbildungen können sowohl aus Lehrbüchern als auch aus Fachbüchern eingescannt und digital zur Verfügung gestellt werden, solange die übrigen Voraussetzungen des § 52a UrhG eingehalten werden. Weitere Informationen zu § 52a UrhG, insb. auch im Hinblick auf die maximale Seitenzahl, die aus Lehr- bzw. Fachbüchern eingescannt und digital zur Verfügung gestellt werden dürfen, finden Sie hier: Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52a UrhG).

Allgemeine Hinweise zur Verwendung von Bildmaterial finden Sie auf der Seite "Verwendung von Bildmaterial".
Lizenzen
Dürfen YouTube-Videos in ILIAS eingebunden werden?
YouTube sieht ausdrücklich die Möglichkeit vor, dass YouTube-Videos auf anderen Internetseiten, also auch ILIAS-Kurse, eingebunden und angezeigt werden. YouTube stellt dafür eigens den entsprechenden HTML-Code zur Verfügung, um dies zu erleichtern. Daher spricht grundsätzlich nichts dagegen, YouTube-Videos in ILIAS einzubinden. Problematisch ist dies jedoch dann, wenn Material auf YouTube angeboten wird, das ohne die Erlaubnis des Urhebers bzw. Rechteinhabers dort eingestellt wurde. Der Verwender kann sich hier nicht auf Unkenntnis berufen. Diesbezüglich steht jedoch eine endgültige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs noch aus.
Ich möchte Material, das ich selbst verfasst habe und das zuvor bereits in einem Fach-/Lehrbuch oder einer Fachzeitschrift erschienen war, in meinen Online-Lernmodulen verwenden. Was ist zu beachten?
Freie Bildungsressourcen
Wie finde ich frei verwendbare Abbildungen zur visuellen Unterstützung meiner Präsentation?

Eine Möglichkeit, unter Creative Commons lizensierte und damit unter bestimmten Bedingungen frei verwendbare Abbildungen zu finden, ist die CC-Search der Creative Commons. Hier lässt sich ein Filter für verschiedene Suchmaschinen einstellen, so dass nur Material mit der gewünschten Lizenz angezeigt wird.

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